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seilbahn.net | Themenbereiche | Seilbahnen | 2017-06-16

Jungfraubahnen: V-Bahn Projekt - Kanton heisst Beschwerden teilweise gut

Änderungen der Nutzungsplanungen im Zusammenhang mit dem V-Projekt : Kanton heisst Beschwerden teilweise gut

Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) des Kantons Bern hat die Beschwerden von Naturschutzorganisationen und einer weiteren Person gegen die Genehmigung der Änderungen der Nutzungsplanung der Gemeinde Grindelwald und der Gemeinde Lauterbrunnen teilweise gutgeheissen. Die Planung wird teilweise zur erneuten Überprüfung an das Amt für Gemeinden und Raumordnung zurückgewiesen, teilweise an das Bundesamt für Verkehr zur Beurteilung weitergeleitet und teilweise bestätigt.

Die Gondelbahn Grindelwald-Männlichen AG, die Jungfraubahn AG, die Wengernalpbahn AG und die Berner Oberland Bahnen planen auf dem Gebiet der Gemeinden Grindelwald Lauterbrunnen das Grossprojekt «V-Bahn». Ziel ist, das Skigebiet in der Jungfrauregion auszubauen und besser zu erschliessen. Im Hinblick auf die Realisierung dieses Projekts beschlossen die beiden Gemeinden Änderungen in ihrer Nutzungsplanung. Damit sollen die nutzungsplanerischen Grundlagen unter anderem für das Parkhaus, die Talstation, deren Erschliessung sowie für die geplanten Seilbahnkorridore der Männlichenbahn und des Eigerexpress geschaffen werden. Das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigte anschliessend die von den Gemeinden beschlossenen Änderungen ihrer Nutzungsplanung und erteilte die Bewilligung für die Zufahrts- und die Erschliessungsstrasse. Gegen diesen Entscheid haben unter anderem mehrere Naturschutzorganisationen Beschwerde bei der JGK erhoben.

Für Genehmigung des Projekts ist der Bund zuständig

Die JGK hat die Beschwerde nun teilweise gutgeheissen. Die Genehmigung bzw. Bewilligung von Seilbahnprojekten obliegt dem Bundesamt für Verkehr (BAV). Die vom Seilbahnprojekt betroffenen Gemeinden haben lediglich einerseits dafür zu sorgen, dass das BAV die Anlagen der Seilbahn zonenkonform bewilligen kann und anderseits die für das Projekt notwendigen Nebenanlagen (wie zum Beispiel Pisten oder Beschneiungsanlagen) zu planen und zu bewilligen. Gleichzeitig muss das AGR als kantonale Genehmigungsinstanz gewährleisten, dass das kantonale Genehmigungsverfahren genügend mit dem Plangenehmigungsverfahren des BAV koordiniert wird und die kommunale Nutzungsplanung und die Bewilligung der Nebenanlagen auf das Seilbahnprojekt abgestimmt sind.

Zu detaillierte Vorschriften

Im vorliegenden Fall enthalten die strittigen kommunalen Nutzungsplanungen zu weitgehende und zu detaillierte Vorschriften mit Blick auf die Plangenehmigung durch das BAV. Sie enthalten unter anderem Regelungen, über den genauen Verlauf der Seilbahnkorridore, die Mastenstandorte sowie die geplante Höhe und die Dimensionen der Bauten (insb. Talstation, Parkhaus und Zufahrt). Diese Festlegungen und die sich damit stellenden rechtlichen Fragen, wie insbesondere die Verträglichkeit des V-Projekts mit den Interessen des Umwelt- und Landschaftsschutzes, sind aber nicht im kantonalen Verfahren, sondern einzig vom BAV im Plangenehmigungsverfahren zu beurteilen.

Abstimmung zwischen Bund und Kanton

Zudem muss das AGR die Rechtmässigkeit der vorgesehenen Beschneiungen Wengen – Kleine Scheidegg und Grund – Männlichen – Kleine Scheidegg sowie einer im Zusammenhang mit dem V-Projekt geplanten Erschliessungsstrasse erneut prüfen. Dabei muss das kantonale Genehmigungs- bzw. Bewilligungsverfahren genügend mit dem Verfahren beim BAV koordiniert werden. Ziel ist, dass die kantonalen Anlagen auf das schliesslich vom BAV bewilligte Seilbahnprojekt abgestimmt sind.

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