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seilbahn.net | Themenbereiche | Wirtschaft | 2018-11-02

Österreich: Seilbahnkonzessionen werden an EU-Bestimmungen angepasst

Das Seilbahngesetz muss an eine Verordnung der EU angepasst werden, die Gesetzesvorlage dazu passierte den Nationalrat einstimmig. Mit dem neuen Seilbahngesetz erfolgt auch eine Trennung von Konzession und technischer Lebensdauer. Künftig werden für alle Seilbahnsysteme in der Regel eine Konzessionsdauer von 50 Jahren gelten, wobei nach 40 Jahren und dann in weiterer Folge alle 30 Jahre eine Generalrevision durchzuführen ist.

Die EU-Anpassung sei für sinnvolle rechtliche Neuerungen genützt worden, lobte Erwin Angerer (FPÖ) die Novelle. Er hoffe, dass die neue gesetzliche Lage auch der Reißeckbahn, die leider geschlossen wurde, eine Zukunft ermöglicht. Günther Kumpitsch (FPÖ) sah Vorteile durch die Trennung der Konzessionsdauer von der technischen Lebensdauer. Die Einführung der Generalrevision bringe Vorteile für den reibungslosen Betrieb. Durch den Entfall der aufschiebenden Wirkung von Beschwerden könne man mutwillige Verzögerungen von Bewilligungen verhindern. Die hohe Bedeutung der Seilbahnwirtschaft hob Christian Pewny (FPÖ) hervor. Sie schaffe Arbeitsplätze und Wertschöpfung im ländlichen Raum und wirke damit der Abwanderung entgegen. Die Novelle enthalte auch Neuerungen in der Sicherheit, die bei Seilbahnen großgeschrieben werde. Peter Schmiedlechner (FPÖ) begrüßte die Vereinfachungen, die durch das Gesetz geschaffen werden. Seilbahnen werden zwar in erster Linie mit Bergen und Tourismus assoziiert, man plane aber zunehmend Seilbahnen, um Verkehrsentlastungen im urbanen Raum zu erreichen.

Das Gesetz wolle zwar vor allem Interessen der Unternehmen regeln, bringe aber durchaus Vorteile für die MitarbeiterInnen, befand Konrad Antoni (SPÖ). Auch im Bereich der Seilbahnen gelte es, Arbeitsplätze zu sichern, dafür brauche man auch ein angemessenes Lohnniveau.

Seilbahnen sind ein wichtiger Faktor für den Erfolg des Tourismus in Österreich, unterstrich Franz Hörl (ÖVP). Sie haben ein hohes Sicherheitsniveau und schaffen Wertschöpfung in den Regionen, für die sie hohe Verantwortung übernehmen. Die Branche sei innovativ und zukunftsorientiert. Mit der Novelle erziele man auch Verwaltungsvereinfachungen und hohe Praxistauglichkeit, betonte nach Hörl auch ÖVP-Abgeordnete Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP). Das Gesetz bringe Vorteile sowohl für ArbeitnehmerInnen als auch für ArbeitgeberInnen.

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